Klausurtagung in Straelen: SPD-Stadtratsfraktion zog positives Fazit ihrer Arbeit und blickte voraus

Zum Jahresabschluss trafen sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion Straelen zu einer Klausurtagung, um ein Fazit der Arbeit im abgelaufenen Jahr zu ziehen und die Planung anstehender Initiativen der Fraktion für 2023 zu vereinbaren.

„Die Tagung zum Haushalt des Jahres 2023 Mitte Januar ist schon die 50. Sitzung der Stadtratsfraktion in dieser Wahlzeit, die noch nicht einmal zur Hälfte herum ist“ sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Otto Weber. Das zeige den Aufwand, den die Mitglieder der Fraktion eingebracht haben.

Auf den Weg gebracht wurden zahlreiche Anträge und Anfragen zu denen Themen gehörten wie die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, ein besseres Miteinander der Verkehrsteilnehmer, Unterbringung ausländischer Arbeitskräfte, Barrierefreiheit im öffentlichen und privaten Raum, Gebührenbegrenzung  bei Abwasser und Friedhöfen, ein vernetztes Grünflächenkonzept für Straelen zu dem auch die Aufwertung des Stadtgartens gehört, Schwimmkurse für Kinder, Bezahlbares Wohnen, ÖPNV-Anbindung der Bahnhöfe in Nieukerk und Venlo, Beleuchtung von Schulbushaltestellen im Außenbereich und der beschleunigte Ausbau Erneuerbarer Energien.

Wichtig sei für die SPD, dass es in der Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen Zustimmung und Ergebnisse gegeben habe. So auch beim Beschluss über nötige Kindergartenplätze und bei Vorgaben in den Bebauungsplänen, mit denen die Voraussetzungen zur Umsetzung verschiedener Vorhaben geschaffen wurden.

Ein erster Blick auf das Jahr 2023 bedrückte die SPD-Vertreter. Die allgemeinen Kostenentwicklungen schlagen sich auch im Haushaltsentwurf der Stadt massiv nieder. Weber dazu: „Unser Ziel war, endlich einen in Erträgen und Aufwand ausgeglichenen Haushalt zu beschließen. Nach der Vorstellung des Entwurfs durch den Stadtkämmerer in der Sitzung des Stadtrates im Dezember sind wir davon weiter entfernt denn je“.

Mit ihren ersten Themen für das Jahr 2023 hat die SPD deshalb darauf geachtet, keine kostenträchtigen neuen Vorhaben einzubringen. Im Erhalt des Bestehenden gebe es aber auch genug zu tun. Dazu gehörten die  Pflege von Spielplätzen und Sportanlagen in der Stadt und den Ortschaften, Verbesserung der Wege auf den Friedhöfen und vorhandene Rasenflächen naturnah gestalten, was den Aufwand für den Bauhof und damit die Kosten vermindere.

Für die geplante „behutsame Umgestaltung“ des Marktplatzes soll die Frage der Barrierefreiheit noch einmal eingebracht werden. Nicht zuletzt sei für die SPD ein Programm für sozialen Wohnungsbau auch in Baulücken ein wichtiger Punkt, der gleichzeitig zur Verbesserung des Stadtbildes beitragen könne.

„Die Themen werden uns sicher nicht ausgehen“ wurde in der Tagung der Straelener SPD-Stadtratsfraktion dann auch festgestellt.