Am 23. Mai 2019: SPD Straelen erinnert an die demokratischen Traditionen  

Veröffentlicht am 18.05.2019 in Ortsverein

Am 23. Mai feiert ganz Deutschland den 70. Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes und damit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Der Vorstand der Straelener SPD nimmt den Jahrestag zum Anlass, an die demokratischen Traditionen in Deutschland zu erinnern.

Grund- und Menschenrechte enthielt schon der Verfassungsentwurf aus der Frankfurter Paulskirche im Jahr 1848. Die Umsetzung wurde allerdings durch das preußische Militär niedergeschlagen. Die weiteren Anläufe folgten immer nach Katastrophen in der deutschen Geschichte.

Die Weimarer Verfassung aus dem Jahr 1919 wurde wesentlich von Sozialdemokraten mitgestaltet. Erstmals waren auch Ansätze zur Gleichberechtigung der Frauen enthalten, herausragend das erstmalige Wahlrecht. Dass Männer und Frauen gleichberechtigt sind, das stand dann erstmals im Grundgesetz.

66 Männer gehörten dem Parlamentarischen Rat an, der das Grundgesetz ausarbeitete, nur vier Frauen. Die vier „Mütter des Grundgesetzes“, Elisabeth Seibert und Frieda Nadig von der SPD, Helene Wessel (Zentrum) und Helene Weber (CDU) mussten den Satz „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ in einem Kraftakt erkämpfen.  

„Wir wünschen uns mehr Erinnerung an die demokratischen Traditionen in Deutschland, nicht nur zum 70. Jahrestag des Bonner Grundgesetzes“ betont Straelens SPD-Vorsitzender Joachim Meyer. „Und wir erinnern nicht nur. Aus der Erinnerung leitet sich die Forderung ab, sich auch heute für die Umsetzung der Gleichheitsrechte aller Menschen einzusetzen. Auf allen Gebieten ist viel zu tun“.

Die Präambel des Grundgesetzes gibt vor, dass Deutschland sich dieses Gesetz von dem Willen beseelt gegeben hat, „in der Verantwortung vor Gott als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden in der Welt zu dienen“.  Joachim Meyer: „Das ist auch heute unsere Verpflichtung“.

 
 

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Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. "Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt", sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Das Statement im Wortlaut.