Dr. Barbara Hendricks: Aktuelle Entscheidungen zum THW im Bundeshaushalt 2016

Veröffentlicht am 21.11.2015 in Bundespolitik

Am vergangenen Freitag hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Einzelplan des Bundesministeriums des Innern beraten und eine Reihe von Entscheidungen gefällt, von denen das Technische Hilfswerk (THW) und seine über 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer massiv profitieren.

Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Bundesumwelt- und Bundesbauministerin begrüßt die Entscheidung: „Kaum eine Hilfsorganisation hat sich im Zusammenhang mit der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingssituation so große Verdienste erworben wie das THW. Es war uns deshalb ein besonderes Anliegen, diese Leistung auch im Bundeshaushalt zu honorieren und die haupt- und ehrenamtlichen Strukturen des THW nachhaltig zu stärken“, so Barbara Hendricks in einem Schreiben an die Ortsverbände des THW im Kreis Kleve.

Künftig werden die 668 THW-Ortsverbände über die bloßen Aufwandsentschädigungen hinaus 8 Millionen Euro an zusätzlichen Mitteln für ihre Arbeit vor Ort erhalten. Damit tragen wird dem Wunsch Rechnung getragen, den laufenden Dienst-, Ausbildungs- und Einsatzbetrieb auch angesichts der wachsenden Betriebskosten für die Liegenschaften finanzieren zu können. Im Haushaltsgesetz wurde verankert, dass dieser Mittelaufwuchs auch für 2017 und 2018 im Haushalt festgeschrieben wird.

„Ebenso wichtig war es uns als SPD-Bundestagsfraktion, den Bedürfnissen der Hauptamtlichen gerecht zu werden und den Stellenhaushalt des THW so auszugestalten, dass dem angemeldeten Bedarf im Stellenhaushalt sowohl bei der THW-Leitung als auch bei den 66 Geschäftsstellen Rechnung getragen wird“, so Hendricks weiter.

Es wurden 208 neue Planstellen für das THW geschaffen. Diese sollen den Bedarf an zusätzlichen technischen Prüfteams decken, vor allem um ehrenamtliche Helferinnen und Helfer von eher lästigen und zeitaufwändigen Tätigkeiten zu entlasten. Außerdem werden mit diesen zusätzlichen  hauptamtlichen Stellen die acht Dienststellen der Landesbeauftragten, die Standorte der THW-Bundesschule und die THW-Leitung auf mittlere Sicht gestärkt.

Darüber hinaus wurden zwei Millionen Euro für ein Kooperationsprojekt mit der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) im Zusammenhang mit dem EU-Modul 17 („Bergungs- und Rettungseinsätze unter Einsatz von Booten bei Überschwemmungen“) zur Verfügung stellen.

Barbara Hendricks hat die drei Ortsgruppen des THW in Kleve, Emmerich und Geldern über diese Entscheidungen des Haushaltsausschusses des Bundestages unterrichtet.

 
 

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