Erklärung zur angekündigten Demonstration der Kreisbauernschaft Kleve und des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes

Veröffentlicht am 08.02.2017 in Unterbezirk

Der Vorsitzende der SPD Kreis Kleve Norbert Killewald erklärt: „Die Kreisbauernschaft Kleve und der Rheinische Landwirtschafts-Verband wollen morgen mit einer Demonstration vor der Geschäftsstelle der SPD Kreis Kleve und dem Abgeordnetenbüro von Dr. Barbara Hendricks MdB ihren Unmut bezüglich der Kampagne „Gut zur Umwelt. Gesund für alle.“ des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zum Ausdruck bringen. Selbstverständlich haben die Veranstalter das Recht, im Rahmen der Demonstrationsfreiheit überall zu demonstrieren. Ob der gewählte Ort jedoch sinnvoll ist, ist eine andere Frage, denn hier in Kleve befindet sich kein Sitz des Bundesministeriums. Aus den oben genannten Verantwortlichkeiten heraus will ich hiermit außerdem klarstellen, dass dies für mich kein parteipolitischer Sachverhalt ist.

Barbara Hendricks hat in ihrer Funktion als Bundesministerin den Vorständen der Kreisbauernschaft Geldern, der Kreisbauernschaft Kleve und des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes für den 21. Februar 2017 einen Gesprächstermin angeboten. Damit soll die vom Anmelder der Demonstration versäumte Gelegenheit nachgeholt werden, vor einer Kundgebung zu einem Austausch zusammen zu kommen.“

 
 

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