Gute Pflege für alle im Kreis Kleve - Das neue NRW-Pflegegesetz stärkt die kommunale Verantwortung, 07.01.2015

Veröffentlicht am 16.12.2014 in Kreistagsfraktion

Die Zahl der pflegebedürftigen Menschen im Kreis Kleve ist nach dem Demographiebericht des Kreises Kleve in den letzten zehn Jahren um 42% Prozent auf 12.100 gestiegen und wird bis 2025 um weitere 25% ansteigen. Im Kreis Kleve gibt es insgesamt aktuell 3.015 Plätze in 48 stationären Pflegeinrichtungen. Der Schwerpunkt liegt dabei eindeutig im Nordkreis Kleve.

Im Oktober 2014 hat der Landtag den Gesetzentwurf der Landesregierung für das neue "GEPA NRW" verabschiedet. GEPA steht dabei für das Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen und ihre Angehörigen.

Die kommunale Verantwortung für die Pflegeinfrastruktur wird durch das "GEPA NRW" ausgebaut. Die öffentliche Hand erhält Möglichkeit zur Steuerung der regionalen Pflegeinfrastruktur. Hier sollte der Kreis Kleve in Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden im Kreis wesentliche Richtungsvorgaben setzen. Die Kreise sind mit diesem Gesetz verpflichtet, eine den örtlichen Bedarfen entsprechende pflegerische Angebotsstruktur sicherzustellen und die kreisangehörigen Städte und Gemeinden hierbei einzubeziehen. Ein entsprechender Antrag der SPD-Kreistagsfraktion Kleve vom 09.10.2014 an den Fachausschuss Gesundheit und Soziales wurde Anfang November 2014 abgelehnt.

Wir wollen über die Möglichkeiten und Chancen dieses neuen Gesetzes für die Menschen im Kreis Kleve diskutieren und laden Euch herzlich ein, mit uns und den eingeladenen Expertinnen und Experten darüber zu diskutieren.

Der beiliegende Einladung darf gerne an Interessierte weitergegeben werden:

http://spdnet.sozi.info/nrw/kleve/ktfkleve/dl/2014-12_Flyer_Veranstaltung4_Gesundheit_WEB.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Franken
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kleve

 
 

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