Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für den Kreis Kleve eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität

Veröffentlicht am 09.07.2016 in Landespolitik

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für die Städte Geldern, Issum, Kevelaer und Kleve eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagt Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve. „Mit rund 1.1 Millionen Euro werden damit viele tolle Projekte ermöglicht oder fortgesetzt.“

Killewald begrüßt „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe.

Auch die inhaltliche Ausrichtung des Programms ist richtig: Der soziale Zusammenhalt wird mit gezielten Maßnahmen in Wohnquartieren gefördert. Zugleich wird so die regionale Wirtschaft unterstützt. Die Fördermittel ermöglichen ein Vielfaches an weiteren Investitionen. Das ist ein gutes und nachhaltigeres Konjunkturprogramm für unsere Städte und Gemeinden. Es verbessert die Attraktivität unserer Städte, ihre Aufenthalts- und Lebensqualität für alle Menschen und hilft denen, die Hilfe besonders bedürfen. Letztlich sichert es auch Arbeitsplätze vor Ort, vom Handel bis zur Bauwirtschaft.

Dabei bleibt es bei der kommunalfreundlichen Ausgestaltung der Bund-Länder-Hilfen in Nordrhein-Westfalen, denn jeder Bundes-Euro wird mit 1,40 Euro des Landes ergänzt. Die Kommunen müssen 60 Cent beisteuern. Das ist einzigartig in Deutschland: Nach dem üblichen Finanzierungsschlüssel müssten Bund, Land und Kommune jeweils einen gleich hohen Anteil aufbringen. Bundesbauministerin Barbara Hendricks legte mit ihrer erfolgreichen Politik die Grundlagen dafür.“

Die Förderungen im Einzelnen:

 

Gemeinde

Maßnahme

Förderung

Projektbeschreibung

Stand

Geldern

Stadtumbau West, Sanierungsgebiet Stadtkern Geldern

90.000 €

Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Profilierung und Standortaufwertung

Fortführung

Issum

Kleinere Städte und Gemeinden, Ortskerne Issum und Sevelen

417.000 €

Städtebauliche Neuordnung des öffentlichen Raums im Ortsteil Sevelen, Gestaltung der Dorfstraße/Schanzstraße sowie deren Verbindungsstraße zur Herstellung von Fußwegen und Verbesserung der Aufenthaltsqualität

Fortführung

Kevelaer

Städtebaul. Denkmalschutz, Innenstadt Kevelaer

556.000 €

Funktionale Aufwertung Johannes-Stalenus-Platz, Unterstützung privater Baumaßnahmen zur Profilierung und Standortaufwertung, Verfügungsfonds

Neues Projekt

Kleve

Aktive Zentren, Innenstadt

56.000 €

Umsetzung Konzept Barrierefreiheit

Fortführung

 
 

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