Steuern zahlen ist anständig – Norbert Walter-Borjans: Der Robin Hood aus NRW zu Gast in Kleve

Veröffentlicht am 04.05.2017 in Finanzen

v. l. n. r.: Thorsten Rupp, Norbert Walter-Borjans, Norbert Killewald

Man hört ihm gerne zu und der Mann hat was zu sagen – das merkte man sofort, als man in die Gesichter der Anwesenden beim Talkabend mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans blickte. 

Gut verständlich und kurzweilig erzählte er über seine zunächst etwas dröge erscheinende Aufgabe. „Wie kauft man eigentlich so eine Steuer-CDs?“, fragte Thorsten Rupp, SPD-Landtagskandidat für den Nordkreis, der durch den Abend führte. „Also man muss sich das nicht so vorstellen, dass wir jetzt Leute rausschicken, die aktiv die CDs suchen. Sondern diese Daten landen auf den unterschiedlichsten Wegen bei uns: Sie werden uns zum Beispiel zum Kauf angeboten oder jemand gibt sie uns aus schlechtem Gewissen oder Aufklärungswillen kostenlos“, erläutert der Minister. Rund 18 Millionen hat der Ankauf der Steuer-CDs insgesamt gekostet, davon musste das Land NRW 2 Millionen Euro aufwenden – den Rest der Bund und die anderen Länder. Daraus ergaben sich dann Rückflüsse durch Selbstanzeigen und Geldstrafen in Höhe von 2,3 Mrd. Euro für Nordrhein-Westfalen und über 6 Mrd. insgesamt für den Bundeshaushalt.

Norbert Walter-Borjans wird oft gerne mit dem Satz zitiert „Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn.“ Diesen erweiterte er an dem Talkabend in der Klever Stadthalle noch um: „Beim Steuern zahlen teilen sich die Menschen nicht in oben und unten oder arm und reich, sondern in anständig oder unanständig. Wer Steuern hinterzieht ist einfach nicht anständig.“

Auch dem Vorwurf, dass die jetzige NRW-Regierung die Kommunen besonders im ländlichen Raum vernachlässige, begegnete er mit Fakten: „2010 wurden 15 Mrd. Euro an die nordrhein-westfälischen Kommunen ausgeschüttet. 2017 insgesamt 25 Mrd. Natürlich sind auch die Belastungen, zum Beispiel zu den Zuzug von Flüchtlingen gestiegen, aber wir lassen die Kommunen nicht im Stich. 23 Cent jedes eingenommenen Euros im Land geht an sie.“

Zwischendurch wurde es dann sehr persönlich. Der Minister nahm sich ausführlich Zeit, auf Rupps Frage nach dem Einfluss von Johannes Rau – Walter-Borjans war Regierungssprecher des ehemaligen Ministerpräsidenten – zu antworten: „Von ihm habe ich gelernt, dass man alle Briefe die man schreibt oder unterschreibt, so schreiben muss, dass besonders Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihren Anliegen an uns wenden, sie verstehen. Kein Beamtendeutsch ist hier gefragt. Da bin ich pedantisch.“ Und dann verglich er seine jetzige „Chefin“ Hannelore Kraft mit Rau: „Beide hatten und haben echtes Interesse an den Menschen und kümmern sich. Da schmerzt es mich besonders, wenn so eine Eigenschaft besonders im Wahlkampf versucht wird lächerlich zu machen.“ Und noch ein weiteres privates Detail konnte man erfahren: Der Mann, der beruflich wohl eine der teuersten CD-Sammlungen der Welt besitzt, hat sich privat Ende der 80er zunächst schwer mit dieser Neuerung getan und an seinen Schallplatten gehangen. „Wir haben eben einen Finanzminister mit Herz und Verstand“, fasste Norbert Killewald, SPD-Landtagskandidat für den Südkreis, den Abend zusammen.

 
 

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