12.07.2010 in Arbeit und Wirtschaft

SPD Straelen fragt erneut nach Zeitplanung für Kaufland-Markt

 
Otto Weber

Die Straelener SPD hat in einem Schreiben an den Bürgermeister darauf hingewiesen, dass der in der April-Sitzung des Bauausschusses genannte Zeitplan für den notwendigen Bebauungsplan eines neuen Kaufland-Marktes nicht mehr eingehalten werden kann. Im Protokoll der Sitzung ist auf Nachfrage der SPD festgehalten worden, dass im Juli 2010 der Beschluss zur Offenlage und Bürgerbeteiligung gefasst werden könnte. Der abschließende Satzungsbeschluss und die Baugenehmigung könnten – wenn alles unproblematisch laufe - im September/Oktober folgen.

 

29.04.2010 in Arbeit und Wirtschaft

SPD Straelen fragt nach: Wirkung arbeitsmarktpolitischer Aktivitäten in der Stadt Straelen

 
Prof. Dr. Falko Schuster

Zur nächsten Sitzung des Stadtrates der Stadt Straelen fragt die SPD-Stadtratsfraktion nach den Ergebnissen der Vermittlung von Arbeitslosen in der Stadt Straelen. Auslöser ist die Veröffentlichung der Bundesanstalt für Arbeit, die dem Kreis Kleve –und damit den mit der Arbeitsvermittlung beauftragten Städten und Gemeinden- schlechte Noten bescheinigt hat.

Dazu Straelens SPD-Fraktionsvorsitzender Prof. Dr. Falko Schuster: „Es reicht nicht, wenn der Landrat die miserable Beurteilung mit der Bemerkung ‚Taschenspielertricks’ kommentiert. Wir sehen den Bedarf, die Straelener Bürgerschaft und die Kommunalpolitik mit zutreffenden Zahlen zu informieren“.

 

16.01.2010 in Arbeit und Wirtschaft

SPD-Antrag einstimmig beschlossen: Agro-Parks mit Augenmaß

 
Prof. Dr. Falko Schuster

Ein wichtiger Antrag der SPD-Stadtratsfraktion fand in der jüngsten Sitzung Zustimmung bei allen Mitgliedern des Straelener Stadtrates. Danach stellt der Rat fest, dass das Thema „Agrobusiness“ einer ganzheitlichen Betrachtung bedürfe, bei der auf die Balance von Ökonomie und Ökologie zu achten ist.

„Wir wollen Landbau, keinen Raubbau“ stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Dr. Falko Schuster fest. Dazu gehöre der Erhalt der niederrheinischen Landschaft, der Schutz der Umwelt und die Berücksichtigung der Interessen der kleinen und mittelständischen Straelener Betriebe. Gerade beim Unterglasanbau gelte es angesichts riesiger Vorhaben wieder Augenmaß zu bewahren.

 

13.01.2010 in Arbeit und Wirtschaft

SPD-Wunsch zum Neuen Jahr: Verlässlicher Zeitplan für Straelens Kaufland-Markt

 
Otto Weber

Viele Themen besprach die Straelener SPD-Stadtratsfraktion in ihrer ersten Sitzung im Neuen Jahr. Ein Wunsch stand dabei für die Stadtratsarbeit ganz oben auf der Liste: Ein verlässlicher Zeitplan für den Neubau des Kaufland-Marktes.

Nachdem der Stadtrat konkrete Vorgaben für das Projekt beschlossen hat, erwartet die SPD von der Unternehmung jetzt ein Planungskonzept, das Akzeptanz in allen Fraktionen des Stadtrats finden kann. „Es ist an der Zeit, Sicherheit und Klarheit für Anlieger, Beschäftigte und nicht zuletzt die Kundschaft herzustellen“ verdeutlicht Otto Weber, Vorsitzender der Straelener SPD, die Erwartungshaltung der SPD-Stadtratsfraktion.

 

23.08.2009 in Arbeit und Wirtschaft

Kauflandstandort: SPD Straelen setzt weiterhin auf die Großmarktstraße

 
Prof. Dr. Falko Schuster

In der letzten Sitzung des Bauausschusses unternahm der Straelener SPD-Bürgermeisterkandidat Falko Schuster mit einem Geschäftsordnungsantrag erneut den Versuch, die Großmarktstraße als Kauflandstandort ins Spiel zu bringen. Mit seiner Forderung: „Kaufland gehört an die Großmarktstraße!“ scheiterte er jedoch an der inzwischen auf den Standort Beginenpad eingeschworenen Allianz aus CDU, FDP und GO.

 

15.08.2009 in Arbeit und Wirtschaft

SPD Straelen zur Kaufland-Sondersitzung: Torschlusspanik kann fachliche Abwägung nicht ersetzen

 
Otto Weber

Als „Schüsse aus der Hüfte“ bezeichnet Vorsitzender Otto Weber und Sprecher im Bauausschuss für die Straelener SPD die Anträge der Mehrheitsfraktion zum Kaufland-Neubau, über die wenige Tage vor der Kommunalwahl entschieden werden soll. Offensichtlich solle jetzt in „Torschlusspanik“ repariert werden, was zum Kaufland-Neubau in dieser Wahlzeit schief gelaufen sei.

 

01.07.2009 in Arbeit und Wirtschaft

Kauflandstandort: SPD Straelen kritisiert starre Haltung der Mehrheitsfraktion

 
Otto Weber

In der jüngsten Sitzung des Straelener Bauausschusses bemühte sich die SPD-Stadtratsfraktion erneut, alternative Standorte in die Kauflandplanungen einzubeziehen. Ihr Antrag, eine Ansiedlung an der Großmarktstraße zu prüfen, wurde jedoch von der Mehrheitsfraktion gegen die Stimmen der anderen Ausschussmitglieder abgeblockt. Und dies, obwohl die Verwaltung eine solche Möglichkeit nicht völlig auszuschließen vermochte.

 

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Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Die Unterstützung von Kindern und Familien in Deutschland ist vielfältig, dennoch wächst jedes fünfte Kind in unserem Land in Armut auf. Die SPD will das ändern - und plant einen grundlegenden Wechsel in der Familienförderung. Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung soll deutlich einfacher werden als das heutige Dickicht an Einzelleistungen. Und besser: Denn für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen soll es deutlich mehr geben.

10.11.2019 19:18
Die Grundrente kommt!.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.