04.05.2017 in Finanzen von SPD Kreis Kleve

Steuern zahlen ist anständig – Norbert Walter-Borjans: Der Robin Hood aus NRW zu Gast in Kleve

 
v. l. n. r.: Thorsten Rupp, Norbert Walter-Borjans, Norbert Killewald

Man hört ihm gerne zu und der Mann hat was zu sagen – das merkte man sofort, als man in die Gesichter der Anwesenden beim Talkabend mit NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans blickte. 

 

20.04.2017 in Finanzen von SPD Kreis Kleve

Robin Hood aus NRW? – Der NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans zu Gast in Kleve

 

„Steuern zahlen macht keinen Spaß, aber Sinn", sagt Norbert Walter-Borjans (SPD-Landesfinanzminister). Er betont, dass das Gemeinwesen auf verlässliche Einnahmen angewiesen ist, um in Bildung, Soziales, Infrastruktur, Sicherheit und Kultur zu investieren. 

 

04.09.2015 in Finanzen von SPD Kreis Kleve

SPD-Landratskandidat freut sich über die Unterstützung des FDP-Landratskandidaten beim Thema „Ehrlicher Kreishaushalt“

 

 „Mehr Controlling, klar definierte Haushaltsziele, Investieren in Infrastruktur, belastbare Kennzahlen, definierte Erfolgsziele, Ehrlichkeit bei den Kreisfinanzen, sind die Ziele des FDP-Landratskandidaten Dietmar Gorißen und sind auch meine“, erklärt Jürgen Franken, SPD-Landratskandidat, für den Kreis Kleve.

„Ein solch schlechtes Zeugnis für die Haushalts- und Finanzpolitik des jetzigen Landrates Wolfgang Spreen, macht die kommenden Haushaltsberatungen sicher interessant“, hofft Jürgen Franken. Wenn ich als Landrat gewählt werde, freue ich mich auf die Unterstützung des Kreistagsmitgliedes Dietmar Gorißen, wenn es um die Themen Steuerung und Controlling, Kennzahlen und Ziele und auch wenn es um die Klarstellung der Vermögenswerte bei den RWE-Aktien geht“, so Jürgen Franken.

„Immer wieder hat die SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen des Kreises Kleve Ziele und Kennziffern zur Steuerung und Kontrolle angemahnt. Leider bisher vergeblich. Und zuletzt im März 2015 hat die SPD-Fraktion im Kreistag Kleve im Rahmen der Beratungen über den Jahresabschluss 2013 auf die zu hohe Bewertung der RWE-Aktien des Kreises Kleve hingewiesen. Bilanzklarheit und Bilanzwahrheit stehen für die SPD im Vordergrund“, erklärt Jürgen Franken.

 

09.09.2013 in Finanzen

SPD Straelen will Auszahlungen in Millionenhöhe stoppen

 
Prof. Dr. Falko Schuster

In der für Dienstag, den 10.9.2013, angesetzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Straelen geht es primär um die Beratung einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2013. Nach dem Beschlussvorschlag soll dem Rat empfohlen werden, der Stadt durch diese Nachtragssatzung zusätzliche Auszahlungen für die Beamtenversorgung in Höhe von gut 4 Mio. Euro zu ermöglichen. Die Straelener Sozialdemokraten wollen, dass über diesen „hausgemachten Geldabfluss in Millionenhöhe“ noch einmal nachgedacht wird. Sie werden daher im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag stellen, auf den Nachtragshaushalt zu verzichten und die Ansätze, soweit dies erforderlich ist, in den Haushaltsplan für 2014 einzuarbeiten.

 

28.08.2013 in Finanzen

SPD Straelen zu Kommunalfinanzen: Sachlichkeit ist hilfreicher als Wahlkampfgetöse

 

„Mit Geschrei erreicht man nichts“ stellt die Straelener SPD zu den jüngsten öffentlichen Erklärungen über die geplante Solidaritätsabgabe der „finanzstarken“ Kommunen fest. Zur sachlichen Aufklärung gehöre, dass das Land Nordrhein-Westfalen den Städten und Gemeinden in den nächsten Jahren im Rahmen eines „Stärkungspakts Kommunalfinanzen“ Milliarden-Beträge zum Ausgleich ihrer Haushalte zusätzlich zur Verfügung stellt.

 

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Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen im Leben. Die Unterstützung von Kindern und Familien in Deutschland ist vielfältig, dennoch wächst jedes fünfte Kind in unserem Land in Armut auf. Die SPD will das ändern - und plant einen grundlegenden Wechsel in der Familienförderung. Die sozialdemokratische Kindergrundsicherung soll deutlich einfacher werden als das heutige Dickicht an Einzelleistungen. Und besser: Denn für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen soll es deutlich mehr geben.

10.11.2019 19:18
Die Grundrente kommt!.
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich am Sonntag die Spitzen der Großen Koalition geeinigt.