03.05.2017 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Thorsten Rupp und Norbert Killewald: "Trendwende verstetigt sich: Zahl der Wohnungseinbrüche sinkt erneut!"

 

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat am Dienstag, 2. Mai, aktuelle Zahlen zu den Wohnungseinbrüchen vorgelegt.

 

20.02.2017 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Traumstart in den Wahlkampf

 

Es war der Tag für wichtige Entscheidungen und gute Ergebnisse: Hannelore Kraft wurde mit einem 100 Prozent-Ergebnis erneut zur Spitzenkandidatin gewählt und soll Ministerpräsidentin bleiben. Auch die Kandidaturen in den Wahlkreisen und auf der Landesliste sind geklärt – Thorsten Rupp und Norbert Killewald sind nun auch auf der Liste der SPD endgültig gesetzt. Das einstimmig verabschiedete Wahlprogramm setzt Schwerpunkte für Zusammenhalt und Zukunftssicherheit

 

19.01.2017 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Verdienstorden des Landes NRW geht an Hejo Eicker aus Geldern

 
v. l. n. r.: Ministerpräsidentin Kraft, Hermann-Josef Eicker

Am Mittwoch erhielt Hermann-Josef (Hejo) Eicker den Verdienstorden des Landes NRW von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve und Bundesministerin, und Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve, freuen sich außerordentlich über diese Auszeichnung des langjährigen Weggefährten.

 

03.10.2016 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Kommunen im Kreis Kleve erhalten vom Land finanzielle Unterstützung zur Sanierung, Modernisierung und Ausbau der Schulen

 

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt Thorsten Rupp, Bewerber für die SPD-Landtagskandidatur im Nordkreis.

„Die Kommunen und der Kreis erhalten durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt rund 31 Millionen Euro. Pro Jahr sind das 7,8 Millionen Euro“, sagt Norbert Killewald (Vorsitzender SPD Kreis Kleve), der im Südkreis für die SPD für den Landtag kandidieren möchte. „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.

 

09.07.2016 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Städtebauförderprogramm 2016 ist auch für den Kreis Kleve eine wirksame Hilfe für mehr Lebensqualität

 

217 Projekte erhalten in diesem Jahr in Nordrhein-Westfalen Geld aus dem Städtebauförderprogramm. Dafür investieren Land, Bund und die Europäische Union insgesamt fast 261 Millionen Euro. „Das Förderprogramm ist auch für die Städte Geldern, Issum, Kevelaer und Kleve eine wirksame Hilfe, um die Lebensqualität und das Zusammenleben zu verbessern“, sagt Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve. „Mit rund 1.1 Millionen Euro werden damit viele tolle Projekte ermöglicht oder fortgesetzt.“

Killewald begrüßt „die soziale Ausrichtung des diesjährigen Städtebauförderprogramms. Damit zeigt die Landesregierung einmal mehr, dass sie weiß, wo der Schuh drückt. Fast zwei Drittel der berücksichtigten Kommunen befinden sich in schwierigen finanziellen Situationen und brauchen genau diese Hilfe.

 

08.04.2016 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Norbert Killewald: Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz

 
Norbert Killewald, Vorsitzender SPD Kreis Kleve

Die Landesregierung hat unmittelbar nach den Ereignissen der Kölner Silvesternacht angekündigt, zur Stärkung der Inneren Sicherheit unter anderem die polizeiliche Präsenz auf der Straße zu verstärken. 500 Polizisten sollen zusätzlich eingesetzt werden.

Dafür wurde einerseits die Möglichkeit geschaffen, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die kurz vor der Pensionierung stehen, ihren Dienst freiwillig um bis zu drei Jahre verlängern. Darüber hinaus werden in den sogenannten Schwerpunktbehörden – das sind Aachen, Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln – 250 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte zur Verfügung gestellt. „Diese sollen die Polizistinnen und Polizisten bei Verwaltungstätigkeiten entlasten, so können sie verstärkt ihre operativen Aufgaben auf der Straße wahrnehmen. Dabei soll einerseits die polizeiliche Präsenz und andererseits die kriminalpolizeiliche Ermittlungsarbeit gestärkt werden, vor allem mit den Schwerpunkten Straßen- und Eigentumskriminalität inklusive Sexualdelikten und Wohnungseinbruchsdiebstahl“, erklärt Norbert Killewald, Vorsitzender der Kreis Klever SPD.

 

08.02.2016 in Landespolitik von SPD Kreis Kleve

Franken/Killewald: „Land NRW sichert die Schulsozialarbeit im Kreis Kleve“

 
Norbert Killewald und Jürgen Franken

47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017.

Bereits heute sind 99 Prozent der Fördermittel abgerufen worden. „Das ist eine sehr gute Nachricht und zeigt, dass sich das Engagement von Land und Kommunen bei der Schulsozialarbeit zu einer echten Erfolgsgeschichte entwickelt hat, von der alle profitieren“, sagt Norbert Killewald, Vorsitzender der SPD Kreis Kleve.

„Auch im Kreis Kleve wurde bereits nahezu das gesamte Geld für die Schulsozialarbeit abgerufen. Es stehen für die Jahre 2016 und 2017 jeweils rund 460.500 Euro zur Verfügung. Insgesamt also knapp 1 Million Euro“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Jürgen Franken.

 

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