31.08.2018 in Ratsfraktion

Nordwallumbau wird im zuständigen Ausschuss und Rat behandelt

 

 

Auf Antrag der Straelener SPD-Stadtratsfraktion wird das Thema „Nordwallumbau“ sowohl in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen, Bauen und Umwelt am 25.9.2018  als auch in der ersten Sitzung des Straelener Stadtrates nach der Sommerpause am 11.10.2018 behandelt. Die Sozialdemokraten haben den Bürgermeister der Blumenstadt gebeten, in beiden Gremien einen entsprechenden Tagesordnungspunkt zu berücksichtigen. Darüber hinaus wurden der Bürgermeister und die für die Baumaßnahme zuständigen Mitarbeiter der Verwaltung gebeten, in den anstehenden Sitzungen darzulegen, welche Vorschläge und Beschwerden bezüglich des Nordwallumbaus vorliegen und welche Korrekturen geplant sind. Für die am Nordwallumbau interessierten Bürgerinnen und Bürger sind die Termine insofern bedeutsam, als sie in beiden Sitzungen die Möglichkeit haben, an den Bürgermeister bzw. die Verwaltung Fragen zu richten.

21.06.2018 in Ratsfraktion

Straelener SPD für maßvollen Flächenverbrauch

 
Äcker und Wiesen dürfen nicht verschwinden!

In der letzten Sitzung des Rates der Stadt Straelen wurde auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion  das Thema „Flächenverbrauch“ behandelt. Grundlage der Diskussion war ein von der Verwaltung auf Bitte der Sozialdemokraten sorgfältig erstellter Bericht. Die erhobenen Daten machen deutlich, dass der Flächenverbrauch in Straelen sowohl im Vergleich zum Kreis Kleve als auch im Vergleich zum Land  Nordrhein – Westfalen außergewöhnlich hoch ausfällt. So nahm die Flächeninanspruchnahme durch Siedlungs- und Verkehrsflächen von 2005 bis 2015 im Kreis um 4%, im Land Nordrhein-Westfalen um 6,2% und in Straelen um 22,17% zu.

20.06.2018 in Ratsfraktion

Straelener Waldgebiete werden wieder als Erholungsräume zugänglich

 

Im Frühjahr hatte die Straelener SPD-Stadtratsfraktion den Bürgermeister um einen Bericht über den aktuellen Zustand der Straelener Waldbestände gebeten. Der inzwischen vorliegende Bericht macht deutlich, dass Handlungsbedarf besteht. In der letzten Sitzung des Stadtrates wurde daher auf Antrag der Sozialdemokraten der Beschluss gefasst, die Verwaltung mit der Beseitigung der Waldschäden zu beauftragen, damit die Straelener Waldgebiete der Bevölkerung auch in Zukunft wieder als Erholungsräume zur Verfügung stehen. Insbesondere sollen die Einschränkungen, die durch umgestürzte Bäume entstanden sind, beseitigt werden. Der Ratsbeschluss fiel einstimmig.

25.04.2018 in Ratsfraktion

Straelener Sozialdemokraten wollen auch den Nachtragshaushalt ablehnen

 

Im Dezember 2017 wurde der Straelener Haushalt für 2018 von der CDU-Mehrheit im Rat der Blumenstadt gegen die Stimmen der anderen Fraktionen beschlossen und anschließend dem Landrat vorgelegt.  Am 1. März 2018 erfolgten nach Abschluss des Anzeigeverfahrens die öffentliche Bekanntmachung des neuen Haushalts und damit die Beendigung der vorläufigen Haushaltsführung. Bereits drei Wochen später, am 22.3.18, wurde dem Rat der Entwurf eines Nachtragshaushalts für 2018 zur Beratung vorgelegt, weil offensichtlich völlig überraschend zusätzliche Auszahlungen in Millionenhöhe erforderlich wurden. Es geht dabei unter anderem um bisher nicht veranschlagte Mittel für den Erwerb von Gewerbeflächen. Weiterhin wurden in dem neuen  Zahlenwerk Gewerbesteuernachzahlungen berücksichtigt, die erst nach der Beschlussfassung im Dezember bekannt geworden waren.

18.03.2018 in Ratsfraktion

SPD-Straelen thematisiert den Flächenverbrauch in der Blumenstadt

 
Asphalt gibt es in der Stadt genug

Im öffentlichen Teil der nächsten Sitzung des Stadtrates soll über den bisherigen und zukünftigen Flächenverbrauch auf dem Gebiet der Stadt Straelen gesprochen werden. Die Straelener Sozialdemokraten haben dem Bürgermeister der Blumenstadt einen entsprechenden Antrag vorgelegt. „Ziel ist es“, so der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Falko Schuster, „der Gefahr eines ausufernden Flächenverbrauchs rechtzeitig entgegenzuwirken.“ Da bisher nur unzureichende Hinweise über die Entwicklung des Flächenverbrauchs in Straelen vorliegen, haben die Sozialdemokraten den Bürgermeister der Blumenstadt gebeten, die zur Beurteilung der Situation erforderlichen Informationen bereitzustellen.

10.03.2018 in Ratsfraktion

SPD Straelen beantragt Waldzustandsbericht

 

Auf Antrag der Straelener SPD-Stadtratsfraktion soll in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 22.3.2018 ein Bericht über den  "Aktuellen Zustand der Straelener Waldbestände" erfolgen. Die Sozialdemokraten haben den Bürgermeister der Blumenstadt gebeten, das Thema auf die Tagesordnung zu setzen und insbesondere darzustellen, wie es um die Waldgebiete bestellt ist, die der Stadt gehören, und in welchem Zustand sich die Privatwälder auf dem Gebiet der Stadt Straelen befinden. Weiterhin will die SPD-Stadtratsfraktion wissen, welche Schäden durch die Winterstürme aufgetreten sind und ob die Verwaltung Maßnahmen zur Beseitigung bzw. zum Ausgleich der entstandenen Schäden plant. Je nachdem, wie die Antworten des Bürgermeisters ausfallen, wollen die Sozialdemokraten die ihrer Ansicht notwendigenAnträge zur nachhaltigen Sicherung der Straelener Waldbestände stellen. „Uns kommt es darauf an, dass die Straelener Waldgebiete den Bürgerinnen und Bürgern als Naherholungsbereiche uneingeschränkt zur Verfügung stehen“, so der Straelener SPD-Fraktionsvorsitzende Falko Schuster.

23.11.2017 in Ratsfraktion

Straelener Haushalt 2018: SPD beantragt 1 Mio. Euro für den sozialen Wohnungsbau

 

Inzwischen hatte die Straelener SPD-Stadtratsfraktion die Gelegenheit, sich in einer ersten Klausursitzung mit dem am 9.11.2017 vom Kämmerer der Stadt eingebrachten Entwurf des Haushaltsplans 2018 intensiv zu befassen. Aufgrund ihrer Analyse gelangen die Sozialdemokraten nicht gerade zu einer schmeichelhaften Beurteilung des mehr als 400 Seiten umfassenden Zahlenwerks. Ihrer Ansicht geht die Haushaltsplanung „schlicht und einfach an dem wesentlichsten Problem, dem sich die Stadt aktuell und in den nächsten Jahren stellen muss, vorbei.“

Die Sozialdemokraten meinen damit die für Menschen mit geringem Einkommen auch in Straelen bestehende Wohnungsnot. Sie verweisen in diesem Zusammenhang auf die von ihnen beantragte jährliche Berichterstattung des Bürgermeisters über die aktuelle und geplante Bereitstellung von Sozialwohnungen. Diese habe mehr als deutlich gemacht, dass in Straelen ein erheblicher Mangel an Sozialwohnungen bestehe – ein Eindruck, der sich mit den Hinweisen decke, die die Straelener SPD unmittelbar aus der Bevölkerung erhalten habe.

Jahresbilanz 2017

Jahresbilanz

der SPD Straelen 2017

 

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Bäume für Straelen

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